Japans Justizminister Yasuhiro Hanashi ist am Freitag zurückgetreten, nachdem er eine Kontroverse ausgelöst hatte, indem er auf einer Kundgebung am Mittwoch erklärte, die Medien hätten erst von seiner Existenz erfahren, als er Genehmigungen für die Hinrichtung von Gefangenen unterschrieben habe. Dies wurde als Verharmlosung der Todesstrafe und als Geste der Missachtung der Bedeutung des Ressorts, das er leitete, interpretiert.
Japans Premierminister Fumio Kishida trat vor die Medien, um zu bestätigen, dass er Hanashis Rücktritt akzeptiert habe, was ihm Kopfzerbrechen bereitete und ihn dazu veranlasste, seine Reise nach Kambodscha zu verschieben, wo er am Forum der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) teilnehmen wollte.
Kishida, dessen Zustimmungswerte auf dem niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt im Oktober letzten Jahres sind, hat seit Monaten mit politischen Stürmen zu kämpfen, darunter der Skandal um Verbindungen zwischen Abgeordneten seiner Liberaldemokratischen Partei und der einflussreichen Sekte der Vereinigungskirche nach der Ermordung des ehemaligen Premierministers Shinzo Abe im September.
Bevor er den bisherigen Landwirtschaftsminister Ken Saito als neuen Justizminister bestätigte, entschuldigte sich der Premierminister bei der Nation für Hanashis Äußerungen. «Ich nehme meine Verantwortung für seine Ernennung ernst», sagte er.
Nachdem Hanashi auf der Kundgebung gesagt hatte, sein Amt sei «höchst banal», außer wenn er Vollstreckungsbefehle unterschreiben müsse, berichteten der japanische öffentlich-rechtliche Sender NHK und die amtliche Nachrichtenagentur Kyodo über weitere Äußerungen des ehemaligen Ministers, der bei mehreren Gelegenheiten gesagt hatte, sein Amt bringe «weder Geld noch Stimmen».
In Anbetracht der Sensibilität des Themas hat Kishida selbst den Minister unter vier Augen ermahnt. Japan ist eines der Industrieländer, in denen es noch die Todesstrafe gibt, und hat seit dem Amtsantritt von Premierminister Kishida im vergangenen Jahr vier Häftlinge hingerichtet.
Hanashis Entlassung folgt auf den Rücktritt von Daishiro Yamagiwa im vergangenen Monat als Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung, und zwar genau wegen seiner Verbindungen zur Vereinigungskirche, die der bekennende Täter des ehemaligen Premierministers Abe beschuldigte, seine Mutter betrogen zu haben.
