Die Europäische Kommission hoffte am Freitag, dass Frankreich und Italien die «Schwierigkeiten» überwinden können, die sich aus der Kontroverse um die Rettung von mehr als 200 Migranten im Mittelmeer durch das Schiff «Ocean Viking» ergeben haben. Das Schiff hat nach mehr als zwei Wochen auf See endlich die Erlaubnis erhalten, in einem französischen Hafen anzulegen, nachdem die Regierung von Giorgia Meloni sich geweigert hatte, die Geretteten auf italienischem Hoheitsgebiet an Land zu bringen.
«Als Italiener und als EU-Kommissar kann ich nur sagen, dass gute Beziehungen zwischen diesen beiden großen Ländern unerlässlich sind. Deshalb hoffen wir, dass diese Schwierigkeiten so bald wie möglich überwunden werden», sagte Paolo Gentiloni, der Wirtschaftschef der EU-Exekutive.
Der Kommissar vermied es daher, den Kurs der neuen rechtsextremen italienischen Regierung in Migrationsfragen direkt zu bewerten, obwohl er darauf hinwies, dass die Verständigung zwischen Rom und Paris «unter klarer Einhaltung der europäischen Grundsätze und Regeln» erfolgen müsse.
Später erklärte die innenpolitische Sprecherin der EU, Anitta Hipper, dass Brüssel in dieser Angelegenheit «Kontakte auf verschiedenen Ebenen» mit den französischen und italienischen Behörden unterhalte, dass aber ein hochrangiges Treffen zur Klärung der Differenzen vorerst nicht vorgesehen sei.
Sie begrüßte auch, dass das Schiff «Ocean Viking», mit dem die NRO SOS Méditerranée unterwegs ist, um Rettungsmaßnahmen durchzuführen, endlich einen sicheren Hafen gefunden hat, in dem es anlegen kann, wie Brüssel in den letzten Tagen gefordert hatte, ohne anzugeben, welches Gebiet es für am besten geeignet hält.
Seit Beginn des Streits hat sich die EU-Exekutive darauf beschränkt, daran zu erinnern, dass es eine «moralische Pflicht» und eine «rechtliche Verpflichtung» für die Mitgliedstaaten ist, Migranten in Not auf hoher See zu helfen, unabhängig von den Umständen, unter denen sie dort angekommen sind. Brüssel forderte die dringende Ausschiffung der Bootsinsassen, stellte aber klar, dass die Bestimmung eines sicheren Hafens nicht in seine Zuständigkeit fällt.
Am Freitag erklärte die italienische Ministerpräsidentin, sie sei «sehr überrascht» von der «aggressiven Reaktion» der französischen Regierung auf die Aufnahme der «Ocean Viking» und warnte, dass es in keinem Abkommen stehe, «dass Italien der einzige Hafen für die Ausschiffung sein muss».
Die französischen Behörden kündigten die Aussetzung eines Plans zur Aufnahme von 3.500 in Italien ankommenden Flüchtlingen an, nachdem das transalpine Land dem Schiff von SOS Méditerranée, das schließlich den französischen Hafen von Toulon anlief, das Anlegen verweigert hatte.
