Der peruanische Parlamentarier Edward Málaga hat am Dienstag einen Misstrauensantrag gegen den peruanischen Präsidenten Pedro Castillo wegen seiner «moralischen Unfähigkeit», im Amt zu bleiben, eingereicht – bereits der dritte Versuch, ihn aus dem Amt zu entfernen.
Der fraktionslose Abgeordnete Málaga hatte zuvor angekündigt, dass der Antrag noch in dieser Woche eingereicht werden würde. Die Initiative wurde von 67 Abgeordneten der Oppositionsparteien Avanza País und Somos Perú unterzeichnet, obwohl sie nach Angaben der Zeitung La República» mindestens 87 Unterstützer benötigt, um angenommen zu werden.
In dem 102-seitigen Text wird argumentiert, dass Castillos Unfähigkeit auf «immer offensichtlichere Verbindungen zu schweren Korruptionsfällen» sowie auf den «unverantwortlichen Abbau der öffentlichen Verwaltung und die klientelistische Übernahme staatlicher Institutionen» zurückzuführen ist.
Die Unterzeichner behaupten, dass es «schwerwiegende ethische Mängel gibt, die die Würde des Präsidenten bedrohen», einschließlich der Verletzung «der Grundsätze der Gewaltenteilung und des Gleichgewichts der Gewalten» innerhalb der Legislative, wie RPP berichtet.
Peru befindet sich in einer politischen Krise, nachdem es in den letzten Monaten, seit Pedro Castillo im Juli letzten Jahres nach seinem Wahlsieg als Präsident vereidigt wurde, immer wieder zu Unstimmigkeiten zwischen den Regierungsparteien gekommen ist.
Die Spannungen im peruanischen Parlament gingen so weit, dass der damalige Ministerpräsident Aníbal Torres in der vergangenen Woche die Vertrauensfrage stellte, die von der Kammer abgelehnt wurde. Daraufhin trat er zurück und wurde durch Betssy Chávez ersetzt, die in den knapp 16 Monaten, die Castillo an der Spitze des Präsidentenamtes steht, die fünfte Ministerpräsidentin Perus ist.
