Ein Gericht in der russischen Hauptstadt Moskau hat die Haftzeit des Oppositionsführers Ilja Jaschin bis zum 26. November verlängert, der seit Mitte des Jahres wegen angeblicher Verbreitung falscher Informationen über die russischen Streitkräfte im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine inhaftiert ist.
Jaschin, einer der wenigen Politiker, die sich gegen den Krieg in der Ukraine ausgesprochen haben, befindet sich seit Anfang Juli in einem Haftzentrum unter Verwaltungsarrest, wie die Nachrichtenagentur Interfax damals berichtete.
Der Straftatbestand der Verbreitung falscher Informationen über die Streitkräfte wird mit fünf bis zehn Jahren Haft geahndet. Yashin wurde angeklagt, falsche Informationen über die Ereignisse in Bucha veröffentlicht zu haben.
Die russischen Behörden haben ihre Ermittlungen in diesem Fall inzwischen abgeschlossen und die Ergebnisse an die Staatsanwaltschaft zur Genehmigung der Anklageschrift und Übergabe an die Justiz übermittelt. Der Angeklagte und sein Anwaltsteam werden laut TASS bald die Ergebnisse der Untersuchung erfahren.
Ein Moskauer Gericht hat Jaschin bereits zu einer Geldstrafe von 90.000 Rubel (knapp 1.500 Euro) verurteilt, weil er die Arbeit der russischen Streitkräfte in der Ukraine diskreditiert hat. Eine Wiederholung dieses Verstoßes kann strafrechtlich verfolgt werden.
