Das lettische Parlament – die Saeima – hat am Mittwoch die zweite Regierung von Ministerpräsident Krisjanis Karins bestätigt, mehr als zwei Monate nach den Wahlen, bei denen seine Partei, die Neue Einheit, 19 Prozent der Stimmen erhielt.
In der Sitzung am Mittwoch stimmten 54 Abgeordnete für das Kabinett Karins, während 37 Abgeordnete dagegen stimmten. Neben den 26 Abgeordneten der Neuen Einheit sagten auch 15 Abgeordnete der Vereinigten Liste und 13 der Nationalen Allianz «Ja», berichtet die lettische Tageszeitung Diena.
Mit diesen Ergebnissen wird die von Karins geführte Koalition eine knappe Mehrheit haben. Die Union der Grünen und Bauern, Für Stabilität, Progressive und Lettland zuerst werden in der Opposition sein.
Dem neuen Kabinett werden neben Karins vier drei bekannte Mitglieder der vorherigen Regierung angehören. Es handelt sich um Außenminister Edgar Rinkewitsch, Wirtschaftsministerin Ilze Indriksone und Kulturminister Nauris Puntulis.
«Wir müssen uns alle für ein Wirtschaftswachstum einsetzen, das unser Leben und das künftiger Generationen verbessert», heißt es in der Erklärung der Regierung, die sich für die nächste Amtszeit fünf Ziele gesetzt hat: Sicherheit, Bildung, Energie, Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität.
