Armenien/Aserbaidschan – Aserbaidschan verschiebt nächstes Treffen mit Armenien nach Ablehnung der Macron-Vermittlung

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Archivo – Nikol Pashinyan, Charles Michel und Ilham Aliyev – Dario Pignatelli/European Counci / DPA

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew erklärte am Freitag, dass das für den 7. Dezember in Brüssel geplante Treffen mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan ausgesetzt wurde, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron sich geweigert hatte, wie von der armenischen Seite gewünscht, teilzunehmen.

«Das Treffen in Brüssel sollte am 7. Dezember stattfinden. Aber gestern informierte mich (der außenpolitische Berater des Präsidenten) Hikmet Hajiyev, dass aus dem Büro von Michel verlautete, der armenische Premierminister Nikol Pashinian habe dem Treffen nur unter der Bedingung zugestimmt, dass der französische Präsident Macron daran teilnehme», erklärte der aserbaidschanische Präsident nach Angaben des aserbaidschanischen Portals Haqqin.

Aserbaidschan wirft Frankreich vor, im Berg-Karabach-Konflikt eine pro-armenische Haltung einzunehmen. Als der französische Präsident Macron im Oktober Aserbaidschan beschuldigte, einen «schrecklichen und brutalen Krieg» zu führen, reagierte man in Baku heftig.

Alijew kritisierte auch, dass der französische Präsident versucht habe, Aserbaidschan auf dem Frankophonie-Gipfel in Tunis am vergangenen Wochenende mit einer Resolution «voller Unterstellungen und Anschuldigungen» anzugreifen.

«In Anbetracht all dessen ist klar, dass Frankreich nicht an den Friedensgesprächen teilnehmen kann», sagte er und fügte hinzu, dass Baku «andere Alternativen» in Betracht ziehen werde. «Wir werden sehen, wer die Rolle des Vermittlers übernehmen wird und auf welcher Plattform dies geschehen wird», fügte er während eines Forums in der Hauptstadt hinzu, wie die offizielle aserbaidschanische Nachrichtenagentur Azertac berichtete.

Das armenische Außenministerium wies jede Andeutung zurück, dass es versuche, die Gespräche zum Scheitern zu bringen, und forderte lediglich, dass das Brüsseler Treffen dem Format des Vierertreffens zwischen den Staats- und Regierungschefs Armeniens, Frankreichs, Aserbaidschans und dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel im Oktober dieses Jahres in Prag folgen solle.

In seiner Antwort erinnerte das armenische Außenministerium lediglich daran, dass das Format der nachfolgenden Treffen von allen Parteien in Prag vereinbart wurde «und es ist logisch, dass das Format des Treffens und die Zusammensetzung der Teilnehmer gleich sein sollten», erklärte sein Sprecher Vahan Hunanyan.

Die beiden Länder sind in den letzten Jahren wegen der Kontrolle über Berg-Karabach aneinandergeraten, einem Gebiet mit mehrheitlich armenischer Bevölkerung, das im Mittelpunkt des Konflikts steht, seit es 1988 beschlossen hat, sich von der sowjetisch integrierten Region Aserbaidschan abzuspalten.

Armenien und Aserbaidschan vereinbarten am 15. September einen Waffenstillstand und verpflichteten sich Anfang Oktober zur Einhaltung der UN-Charta und der Erklärung von Alma Ata von 1991, in der beide Länder die territoriale Integrität und Souveränität des jeweils anderen anerkennen. Im Anschluss daran betonte Pashinian vor dem Parlament, dass er davon ausgehe, dass der Friedensvertrag mit Aserbaidschan noch vor Ende des Jahres unterzeichnet werde.

«Alle Äußerungen der aserbaidschanischen Seite, die die armenische Seite beschuldigt, das Treffen und den Friedensprozess zum Scheitern bringen zu wollen, haben nichts mit der Realität zu tun. Die Republik Armenien ist bereit für das Treffen am 7. Dezember in Übereinstimmung mit der Vereinbarung und dem Format, das in Prag erreicht wurde», erklärte der Sprecher des armenischen Außenministeriums gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Armenpress.