Der US-Senat verabschiedete am Dienstag einen Gesetzentwurf zum Schutz der gleichgeschlechtlichen Ehe und zur Abschirmung eines Präzedenzfalls, der 2015 vom Obersten Gerichtshof gebilligt worden war, nachdem das Gericht im vergangenen Juni das Abtreibungsrecht gekippt hatte.
Mit 61 Ja- und 36 Nein-Stimmen wurde der Gesetzentwurf von allen Mitgliedern der demokratischen Bank und von 12 Republikanern unterstützt, die sich bereits für das Abstimmungsverfahren ausgesprochen hatten, so «The Hill».
Der so genannte Respect for Marriage Act muss nun die Prüfung des Repräsentantenhauses bestehen, bevor er an US-Präsident Joe Biden weitergeleitet wird und in Kraft tritt. Es wird erwartet, dass der Gesetzentwurf noch vor Jahresende vom Unterhaus verabschiedet wird.
Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, beglückwünschte die republikanischen Senatoren, die die Maßnahme unterstützt haben, zu ihrer «hervorragenden und unermüdlichen Arbeit an diesem historischen Gesetz», wie CNN berichtete.
«Für Millionen und Abermillionen von Amerikanern ist heute ein sehr guter Tag (…) ein wichtiger Tag. Ein Tag, auf den wir lange gewartet haben», sagte Schumer in einer Rede im Oberhaus.
Der Gesetzentwurf würde das 1996 mit überwältigender Mehrheit verabschiedete Gesetz zur Verteidigung der Ehe (Defence of Marriage Act) aufheben, in dem die Ehe als eine Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau definiert wurde. In mehreren Staaten gibt es immer noch Gesetze, die die gleichgeschlechtliche Ehe verbieten.
