Die südafrikanische Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) hat im Parlament einen Antrag auf vorgezogene Neuwahlen eingebracht, nachdem Präsident Cyril Ramaphosa wegen eines Diebstahls auf einer Farm, die ihm gehört, in einen Skandal verwickelt wurde.
«Die AD ruft zu vorgezogenen nationalen Wahlen auf», sagte Parteichef John Steenhuisen. «Nicht eine, die Delegierte auf einer Konferenz des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) einbezieht, sondern eine, die allen Südafrikanern die Möglichkeit gibt, über ihre Zukunft zu entscheiden», fügte er hinzu.
Ramaphosa war von 2014 bis 2018 stellvertretender Präsident Südafrikas. In dieser Zeit ernannte ihn der ANC als Nachfolger von Jacob Zuma, der aufgrund von Korruptionsskandalen zurücktreten musste. Er wurde nach dem Sieg seiner Partei bei den Parlamentswahlen 2019 vom Parlament bestätigt.
Die Oppositionspartei sagte, der Skandal um Ramaphosa «bestätigt, dass der ANC von oben bis unten verrottet ist», bevor das Parlament einen Bericht über Ramaphosas Handlungen im Zusammenhang mit dem Diebstahl von vier Millionen Dollar (etwa 3,8 Millionen Euro) im Jahr 2020 von einer Farm, die ihm gehörte, prüft.
Ramaphosa hatte für Donnerstag eine Ansprache an die Nation angekündigt, diese aber verschoben. Präsidentensprecher Vincent Magwenya sagte anschließend, dass Präsident Ramaphosa «nicht in Panik geraten» sei.
In einem Bericht, den der pensionierte Richter Sandile Ngcobo am Mittwoch der Parlamentssprecherin Nosiviwe Maphisa-Nqakula überreichte, kam ein Gremium zu dem Schluss, dass Ramaphosa vier schwere Verstöße gegen das Anti-Korruptionsgesetz begangen habe und dass es Anscheinsbeweise gegen ihn gebe, berichtete die Zeitung The Star.
Ramaphosa, der sich nach seinem Amtsantritt auf die Korruptionsbekämpfung konzentriert hatte, wurde Anfang Mai als Kandidat des ANC für die Wahlen 2024 bestätigt, nachdem einer seiner Verbündeten seine Position als Parteivorsitzender in der Provinz Ostkap bestätigt hatte.
