Der republikanische Senator Marco Rubio aus Florida hat am Dienstag einen parteiübergreifenden Vorschlag eingebracht, um das chinesische soziale Netzwerk TikTok auf amerikanischem Boden zu verbieten, da er befürchtet, dass die Muttergesellschaft der Plattform, ByteDance, für Peking spionieren könnte.
Der Senator, einer der prominentesten Republikaner, hat eine Erklärung abgegeben, in der er davor warnt, dass ByteDance nach chinesischem Recht verpflichtet ist, der Kommunistischen Partei Chinas die Daten der Anwendung zur Verfügung zu stellen.
«Vom Direktor des FBI über die Kommissare der Federal Communications Commission (FCC) bis hin zu Cybersecurity-Experten haben alle auf das Risiko hingewiesen, dass TikTok zum Ausspionieren von Amerikanern verwendet wird», sagte er.
In seiner Erklärung sprach sich Rubio für eine Gesetzgebung zum Schutz der Bürger aus, die «alle Transaktionen von Unternehmen der sozialen Medien, die in China, Russland und mehreren anderen Ländern ansässig sind oder unter deren Einfluss stehen, blockiert und verbietet».
Der republikanische Senator wies darauf hin, dass sowohl sein Parteikollege, der Abgeordnete Mike Gallagher aus Wisconsin, als auch der Demokrat Raja Krishnamoorthi aus Illinois im US-Repräsentantenhaus «entsprechende Gesetze» eingebracht hätten.
Rubio zufolge ist TikTok nicht nur ein soziales Videonetzwerk, sondern «eine App, die jeden Tag Daten von Millionen amerikanischer Kinder und Erwachsener sammelt», und er sagte, «wir haben keine Zeit mehr zu verlieren» und es sei an der Zeit, «TikTok ein für alle Mal zu verbieten».
Krishnamoorthi betonte, dass es in einer Zeit, in der die Kommunistische Partei Chinas und «andere Gegner» der USA «jeden Vorteil» gegen Washington durch «Spionage und Massenüberwachung» suchten, «zwingend notwendig» sei, sich der Kontrolle der sozialen Medien durch diese Regierungen zu widersetzen.
