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Der südafrikanische Präsident wird für eine neue Amtszeit an der Spitze des regierenden ANC gewählt.

Ingrid Schulze

2022-12-19
Archiv
Archiv – Südafrikanischer Präsident Cyril Ramaphosa – – / XINHUA NEWS / CONTACTOPHOTO

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa wurde am Montag inmitten von Korruptionsvorwürfen für eine weitere Amtszeit an der Spitze des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) wiedergewählt.

Ramaphosa erhielt auf dem ANC-Kongress 2.476 Stimmen und schlug damit seinen Hauptkonkurrenten Zweli Mikhize, der 1.897 Stimmen erhielt, um mehr als 500 Stimmen, berichtet das südafrikanische Nachrichtenportal News24.

Paul Mashatile wurde mit 2.178 Stimmen auch zum Vizepräsidenten der Partei gewählt. Ihm folgten Oscar Mabuyane mit 1.858 und Ronald Lamola mit 315. Zum ANC-Präsidenten wurde Gwede Mantashe gewählt.

Ramaphosas Sieg bei der Abstimmung auf dem ANC-Kongress bringt ihn in die Pole Position für die Präsidentschaftswahlen 2024, bei denen er eine weitere Amtszeit anstreben könnte. Diese Möglichkeit wurde durch die jüngsten Vorwürfe gegen ihn im Zusammenhang mit einem Korruptionsfall im Zusammenhang mit einem Raubüberfall auf einen Bauernhof im Jahr 2020, der ihm gehörte, in Frage gestellt.

Ein vom Parlamentssprecher ernanntes Gremium von Rechtsexperten hatte sich dafür ausgesprochen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, weil er möglicherweise gegen die Verfassung verstoßen hat, nachdem er rund 580.000 Dollar (etwa 546.000 Euro) in einem Sofa auf seiner Farm versteckt hatte, doch der ANC nutzte seine parlamentarische Mehrheit, um die Ergebnisse des Ausschusses zurückzuweisen.

Der südafrikanische Präsident hat jegliches Fehlverhalten bestritten und rechtliche Schritte angekündigt, um die Ergebnisse des Berichts zu kippen, während er gleichzeitig die Behauptung verteidigt, das Geld stamme aus dem Verkauf von Wildprodukten, was von Experten angezweifelt wird.

Ramaphosa, der nach seinem Amtsantritt als Präsident den Kampf gegen die Korruption in den Mittelpunkt seiner Rede gestellt hatte, sah sich Anfang Mai in seinem Bestreben bestärkt, Kandidat des ANC für die Wahlen 2024 zu werden, nachdem einer seiner Verbündeten seine Position als Parteivorsitzender in der Provinz Ostkap wieder bestätigt hatte.

Er kam nach dem Ausscheiden von Jacob Zuma aus dem Amt des Präsidenten inmitten zahlreicher Korruptionsskandale an die Macht und versprach, entschieden gegen korrupte Praktiken vorzugehen. Zuma wurde im Juni wegen Missachtung des Gerichts zu 15 Monaten Haft verurteilt, weil er sich geweigert hatte, vor einem gerichtlichen Gremium auszusagen, das die Korruption während seiner Amtszeit untersuchte. Dies löste eine Protestwelle im Land aus, die zu Zusammenstößen und Unruhen führte, bei denen mehrere hundert Menschen starben.

Zuma, der Ramaphosa letzte Woche wegen nicht näher bezeichneter «schwerer Straftaten» verklagt hat, steht auch wegen fast 800 Zahlungen vor Gericht, die er angeblich im Zusammenhang mit einem Waffenkauf von der französischen Firma Thales zur Modernisierung des Verteidigungsapparats des Landes in den späten 1990er Jahren erhalten hat.

Nachrichtenquelle: (EUROPA PRESS)

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