Libanesisches Parlament scheitert im achten Anlauf bei der Wahl eines neuen libanesischen Präsidenten

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Archiv – Der Präsident des libanesischen Parlaments, Nabih Berri – Marwan Naamani/dpa

Das libanesische Parlament hat es zum achten Mal nicht geschafft, einen neuen Präsidenten des Landes zu wählen. Keiner der Kandidaten hat die erforderlichen Stimmen erhalten, da das Quorum für die Nachfolge von Michel Aoun, dessen Mandat am 31. Oktober abgelaufen ist, nicht erreicht wurde.

Parlamentspräsident Nabih Berri hat für Donnerstag eine neue Sitzung anberaumt, um zu versuchen, die politische Krise im Libanon zu entschärfen, die nun schon acht Mal in Folge gescheitert ist, da es im Parlament keine klare Mehrheit gibt, wie die Nachrichtenagentur NNA berichtet.

Bei dieser neuen Abstimmung erhielt der Abgeordnete Michel Muauad 37 Stimmen, während zwei Stimmen auf den ehemaligen Minister Ziad Barud und vier auf den Historiker Isam Khalifa entfielen. Zweiundfünfzig Abgeordnete gaben leere Stimmzettel ab.

Im ersten Wahlgang muss der Präsident mit 86 Stimmen gewählt werden, während in den folgenden Wahlgängen eine absolute Mehrheit von 65 Stimmen erforderlich ist. Bislang hat die Abgeordnetenkammer jedoch noch keine zweite Abstimmungsrunde erreicht, wie die Tageszeitung «L’Orient Le Jour» berichtet.

Bei den Wahlen, die als entscheidend für die Zukunft des Landes gelten, gab es zwei große Gewinner: die Libanesischen Kräfte, die mit 19 Abgeordneten die größte christliche Partei in der Versammlung wurden, und die Anti-Krisen-Protestbewegungen. Die schiitische Milizpartei Hisbollah und ihre Verbündeten, darunter Aouns Freie Patriotische Bewegung, verloren dagegen ihre Mehrheit im Parlament.

Aoun wurde 2016 nach fast 50 zweieinhalb Jahre andauernden Parlamentssitzungen zum Präsidenten gewählt. Nach seinem Abgang hinterließ er ein Machtvakuum, das aufgrund der Unfähigkeit der politischen Kräfte, sich auf einen Nachfolger zu einigen, auf unbestimmte Zeit anhält.

Der Libanon befindet sich seit mehreren Jahren in einer tiefen und langwierigen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise. Mehr als 70 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze und das Bankensystem ist seit Oktober 2019 lahmgelegt.